Veranschlagung gemäß Anzeichen und Indizien

Wenn Sie ein Ausgabenmuster haben, das nicht dem Vermögensgrad entspricht, der aus Ihren angegebenen Einkünften hervorgeht, können Sie auf der Grundlage von Anzeichen und Indizien besteuert werden. Wie geht das eigentlich genau vor sich?

Ein besonderes Beweismittel

Die Veranschlagung nach Anzeichen und Indizien ist ein besonderes Beweismittel, wodurch die Verwaltung die versteuerbare Grundlage eines Steuerpflichtigen höher einschätzen kann, wenn aus seinem Ausgabenmuster ein höherer Vermögensgrad als aus den von ihm angegebenen Einkünften hervorgeht. Sowohl Rechtspersonen als auch natürliche Personen können dieser Veranschlagung unterworfen werden.
Das erscheint abstrakt, aber ein Beispiel kann dies schnell verdeutlichen: Ein Steuerpflichtiger (eine natürliche Person) gibt an, dass er 20.000 Euro pro Jahr verdient, aber er kauft im selben Jahr einen neuen Wagen im Wert von 37.500 Euro, unternimmt eine teure Reise und muss pro Monat 1.200 Euro Miete für sein Appartement bezahlen. Diese Ausgaben stehen eindeutig nicht im Einklang mit dem Einkommen, das der Steuerpflichtige angegeben hat. Die Verwaltung darf dann vermuten, dass diese Ausgaben mit Hilfe von steuerpflichtigen Einkünften bestritten wurden, die diese Person nicht angegeben hat.

Was muss die Verwaltung beweisen?

Die indiziäre Veranschlagung ist ein Beweis, der auf „Vermutungen“ beruht, nämlich der Vermutung, dass die getätigten Ausgaben durch versteuerbare Einkünfte finanziert worden sind. Die Verwaltung darf jedoch keine Vermutungen auf Vermutungen aufbauen. Das heißt, dass das Finanzamt nicht 'vermuten' darf, dass die Ausgaben tatsächlich getätigt worden sind: Mit anderen Worten: die Existenz und die Echtheit der Ausgaben müssen bewiesen werden.
Wenn wir unser Beispiel aufgreifen: die Verwaltung darf vermuten, dass der Wagen, die Reise und die Miete mit (nicht angegebenen) steuerpflichtigen Einkünften bezahlt worden sind, aber es muss allerdings nachweisen (z. B. mit Dokumenten), dass die Ausgaben für den Wagen usw. tatsächlich erfolgt sind.
Die Beweislast liegt also beim Finanzamt. Dieses darf Sie jedoch um Auskünfte bitten, sogar wenn sie sich auf Ihr Privatleben beziehen.
Die Verwaltung muss allerdings präzise vorgehen. Sie darf die Kosten für den Lebensunterhalt schätzen, muss sich aber auf konkrete Angaben stützen und ihre Entscheidungen begründen.

Was können Sie dagegen tun?

Das Finanzamt darf vermuten, dass es mehr steuerpflichtige Einnahmen gibt, als angegeben wurden. Das ist jedoch nur ein Vermuten iuris tantum, wie es offiziell heißt. Das bedeutet, dass Sie die Vermutung widerlegen können, indem Sie einen Gegenbeweis vorbringen.
Das kann sehr einfach sein, indem Sie nachweisen, dass die Ausgaben finanziert wurden durch

Einkünfte, die eindeutig angegeben wurden;

Quellen, die nicht steuerpflichtig sind.

Es ist nicht notwendig, im Einzelnen präzise nachzuweisen, dass diese Einkünfte für diese konkreten Ausgaben verwendet worden sind.
Der Steuerpflichtige aus unserem Beispiel kann z. B. nachweisen, dass er den Wagen mit dem Nachlass einer Erbtante finanziert hat, den er vor einigen Jahren geerbt hat und worauf er seinerzeit Erbschaftssteuern bezahlt hat, oder dass er die Reise mit dem Gewinn eines Loses der nationalen Lotterie gewonnen oder finanziert hat.

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